Die Allgemeinen Geschäftsbedingunge

Nachfolgend finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von "www.bottlecooler.de", die für alle Geschäftsbeziehungen mit dem Unter- nehmen Steffen Gohl Gültigkeit haben. Wir liefern nur zu unseren Bedingungen. Somit verpflichten uns Einkaufbedingungen des Käufers nicht, auch nicht im Fall unseres Schweigens. Die Annahme der Auftragsbestätigung gilt als Anerkennung unserer Liefer- und Geschäftsbedingungen. Diese Bedingungen beziehen sich auf Angebote auf Anfrage ausschliesslich hier unter www.bottlecooler.de. Unser ONLINE-STORE unter shop.bottlecooler.de hat eigenständige Allgemeine Geschäftsbedingungen .

Wir weisen darauf hin, daß die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von "bottlecooler.de" dauerhaft im Internet unter www.bottlecooler.de im Menü "AGBs" verfügbar ist. Es besteht außerdem jederzeit die Möglichkeit, die AGB's mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktionen auszudrucken (Menü "Datei" - Befehl "Drucken") oder auf die eigene Festplatte oder ein anderes Speicher-medium zu kopieren (Menü "Datei" - Befehl "Speichern"). Ferner findet der Kunde hinterhalb dieser AGBs selbige nochmals als PDF-Dokument, die dort zum download zur Verfügung gestellt werden. Der Kunde wird hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme, zum Ausdruck und zum Kopieren dieser AGB's aufgefordert, insbesondere bei Bestellungen und Angebotsanfragen.

1. Kostenaufstellung
Kostenaufstellungen sind freibleibend und für spätere Lieferungen unverbindlich. Aufträge werden erst mit unsererAuftragsbestätigung für uns bindend und ausgeführt.

2. Auftragsbestätigungen
Unsere Auftragsbestätigungen sind umgehend auf Richtigkeit zu prüfen. Sie allein sind für die Produktionmaßgebend. Telefonische und mündliche Absprachenbedürfen einer schriftlichen Bestätigung zur Rechtswirksamkeit.
Irrtümer bleiben vorbehalten. Abweichungen zu Rechnungen bzgl. der Positionen, Mengen und Preise sindmöglich, da Auftragsbestätigungen immer nurSchätzungen über einen zukünftigen Lieferumfang sind. Insbesondere sind die angegebenen Frachtkosten ca. Angaben und nicht verbindlich und können erst nachAuftragsfertigstellung genau ermittelt werden. In jedemFall bleibt eine Belieferung per Express vorbehalten, um einen angegebenen Wunschtermin zu erfüllen.

3. Bestellungen
Bestellungen, auch per Onlineformular, bedürfen keiner Kundenunterschrift zur bindenden Gültigkeit. Es reicht dieErkennbarkeit der unternehmerischen oder beruflichenHerkunft und Verwendung der bestellten Artikel zu unternehmerischenoder beruflichen Zwecken. Bestellungenwerden bindend durch unsere Auftragsbestätigung.

4. Mindestbestellmengen
Der Mindestbestellwert liegt bei bedruckten Artikeln bei 500,- Euro Nettowarenwert, bei unbedruckten bei 250,-Euro Nettowarenwert.
Im Ausnahmefall kann der Auftragdennoch ausgeführt werden, es muss dann ein Mindermengenzuschlag berechnet werden.

5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt ab Werk. Porto, Fracht und Verpackung trägt der Besteller. Die Angabe vonLieferfristen ist grundsätzlich unverbindlich. Bei den vonuns angegebenen Lieferterminen handelt es sich ausschließlich um Plantermine. Rückgabe, Preisminderungenoder Schadensersatzforderungen jeglicher Art wegen verspäteteroder keiner Lieferung sind nicht möglich.

6. Mangelhaftung
6.1 Voraussetzungen sind präzise Angaben bezüglich Stand, Schriftgrößen, Schriftgrößenunterschiede,Ausführung, Stil und Groß- oder Kleinschreibung. Textesind in Maschinen-schrift vorzulegen. Schriften sind in Pfade oder Zeichenwege umzuwandeln, anderenfallsbehalten wir uns die Ausführung mit einer ähnlichenSchrift in ähnlicher Ausführung vor. Muster, Zeichnungen, Abbildungen und Farbangaben sind für die Ausführungder Lieferung nur annähernd maßgebend, sofern nichtbesondere Eigenschaften in der schriftlichen Auftragsbestätigung als solche exakt und ausdrücklichzugesichert wurden. Sollten uns keine exaktenPlatzierungs-vorschriften vorliegen oder diese nicht einzuhalten sein, behalten wir uns die Platzierung an einer vonuns als geeignet betrachteten Stelle in einer geeignetenAusführung vor. Wir haften nicht für Fehllieferungen, die durch unpräzise Angaben, falsche Maß- oder Farbangabenreklamiert werden. Farb-angaben werden nur auf weißemUntergrund annähernd erzielt. Ist ein zu bedruckender Artikel nicht ausdrücklich in seiner Eigenschaft gefordertund mit einer Artikelnummer bezeichnet, behalten wir unseine Lieferung mit einem in seinen Eigenschaften ähnlichenArtikel vor. Abweichungen in Farbe, Form undMaterial müssen aus technischen Gründen vorbehalten bleiben, ebenso kleine Änderungen, vor allem, wenn sie aus satz- oder sonstigen technischen Gründen notwendigsind. Verlangt der Auftraggeber nicht ausdrücklich inschriftlicher Form einen kostenpflichtigen Andruck, so sind Reklamationen bezüglich der Druckfarben und -qualitätgänzlich aus-geschlossen. Der Käufer hat die Ware unverzüglichnach Erhalt auf einwandfreie Beschaffenheit sorgfältig zu untersuchen. Qualitäts- und Quantitätsmängelsind grundsätzlich umgehend, spätestens aber 10 Tage nach Absendung schriftlich anzuzeigen. Maßgebend für die Wirksamkeit der Mängelrüge ist in jedem Fall derZeitpunkt des Zugangs. Ein Verzicht auf den Einwand der verspäteten Mängelrüge liegt auch dann nicht vor, wenn wir zunächst der Mängelrüge nachgehen und wegen einerKulanzregelung korrespondieren.
6.2 Neoprendruck Bis zu 3% Ausschuss muss eingerechnet werden, Rechnungsabzug dies bezgl. ist nicht möglich.Abweichungen in Verarbeitung, Ausführung und Materialsowie beim Druck in der Farbigkeit, beim Stand und im Ergebnis sind produkt- und produktionsbedingt vorbehalten.Maßabweichungen bis zu 10 % können aus technischenGründen auftreten. Reklamationen sind diesbezgl. ausgeschlossen. Geringe Farbabweichungen innerhalbeiner Lieferung müssen akzeptiert werden.

7. Markenschutz/Urheberrecht.
Der Inhalt des Drucks wird vom Besteller geprüft, bei Verletzung von Schutzrechten (Markenschutz/Geschmacksmusterschutz/ Urheberrecht etc.) übernimmtdas Unternehmen Steffen Gohl keine Haftung. Finanzielle Forderungen und deren verursachende Kosten aus Vorgängen
des Markenschutzes können daher nichtgegen uns, sondern allein gegen den Besteller geltendgemacht werden. Wir behalten uns vor, für Archivierungszwecke und eigene Werbung einige Muster mitzuproduzierenund diese in unseren Werbemedien abzubilden bzw. als Qualitätsmuster weiterzureichen.

8. Stückzahlen.
Bei bedruckten "Bottel Coolern" sind Mehr- oder Minderlieferungen von 3% oder Mängel von 5% vomKunden zu akzeptieren und kein Reklamationsgrund fürden Gesamtauftrag. Der Gesamtpreis ändert sich mengenabhängig.

9. Auslandslieferungen.
Alle Geschäfte und Verkäufe ins Ausland sind auf Grundlage dieser Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungenabgeschlossen.
Über alle Rechte aus diesemVertragsverhältnis entscheidet Deutsches Recht. Der Käufer verpflichtet sich zur Übernahme und umgehendenZahlung sämtlicher gerichtlichen und außergerichtlichenKosten zzgl. Anwaltsgebühren und -honorare, falls gerichtliche Maßnahmen, die zur Erfüllung unserer vertraglichenAnsprüche dienen, durchgeführt werden. Der Besteller imAusland erkennt diese Bedingungen ausdrücklich mit der Auftragserteilung als vereinbart an.

10. Haftungsbeschränkung.
10.1 “bottlecooler.de” haftet ausdrücklich nicht für weiterverarbeitete und erstellte Produkte von anderenHerstellern, da diese in ihrer wesentlichen Funktion undBeschaffenheit durch einen Werbeaufdruck nicht verändert werden. Die Haftung für den Gebrauch der Werbeartikelist ausgeschlossen. Werden vom Kunden oder von anderenals von “bottlecooler.de” beauftragten Dritten Änderungen an der gelieferten Ware vorgenommen oder die gelieferteWare in Form von Bedruckung weiterverarbeitet, so bestehenfür diese und die daraus entstehen Folgen keine Mängelansprüche.
10.2 Sonstige Schadensersatzansprüche1. Schadens- und Anwendungsersatzansprüche des Bestellers (im Folgenden: Schadensersatzansprüche), gleichaus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzungvon Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen2.Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nachdem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens,des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Verletzungwesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicherVertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbarenSchaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzungdes Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftetwird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden3.Soweit dem Besteller nach diesem AbschnittSchadensersatzansprüche zustehen, verjähren diese mit Ablauf der für Sachmängelansprüche geltendenVerjährungsfrist. Bei Schadensersatzansprüchen nach demProdukthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

11. Zahlung.
Wenn nichts anderes vereinbart, erfolgt die Bezahlung innerhalb 14 Tagen ab Rechnungsdatum, innerhalb von 7Tagen mit 2 % Skonto, bei Beträgen unter 500,- EURO perNachnahme. Lieferungen ins Ausland erfolgen grundsätzlich nur gegen Vorauskasse. Bei Zahlungsverzug werdenVerzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz,der Forderung berechnet.

12. Preise.
Alle Preise verstehen sich in EURO zzgl. MwSt. Bei extremen Währungsschwankungen behalten wir uns Preisanpassungen vor.

13. Gerichtsstand.
Gerichtsstand des Vertrages ist Stuttgart.

14. Unwirksame Vertragsbestimmung.
Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oderteilweise unwirksam sein
oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt. An die Stelle
der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, diedem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt.
Dies gilt entsprechend fürden Fall, daß eine Regelungslücke besteht.

[ PDF DOKUMENT AGBs ]